Immaterialgüterrecht
Das Urheberrecht («Copyright») schützt Werke der Literatur und der Kunst. Dazu gehören z.B. literarische Werke jeglicher Art, vom Roman über den Zeitungsartikel bis hin zum Werbeprospekt, Werke der Musik, Werke der bildenden Kunst wie Gemälde, aber auch Computerprogramme.
Um urheberrechtlichen Schutz zu geniessen müssen die Werke das Ergebnis einer geistigen Schöpfung sein und einen individuellen Charakter haben.
Die verwandten Schutzrechte umfassen die Rechte der Interpreten und Interpretinnen, der Produzenten von Ton- und Bildträgern sowie der Sendeanstalten.
Patente
sind Schutztitel, die für technische Erfindungen erteilt werden. Eine Erfindung im rechtlichen Sinn ist eine neue Lösung zu einem technischen Problem. Zu Erfindungen zählen Produkte (z.B. beheizbare Skischuhe, oder auch chemische Verbindungen wie z.B. Aspirin) und Verfahren (z.B. Verfahren zur Gefriertrocknung von Kaffee). Sie sind patentierbar, wenn sie neu sind, nicht nahe liegen und gewerblich angewendet werden können.
Marken
sind geschützte Kennzeichen, mit denen ein Unternehmen seine Waren oder Dienstleistungen von solchen anderer Unternehmen unterscheidet. Grundsätzlich können alle grafisch darstellbaren Zeichen Marken im Sinn des Gesetzes sein: z.B. Wörter (z.B. Victorinox), Buchstabenkombinationen (z.B. ABB), Zahlenkombinationen (z.B. 501), bildliche Darstellungen (z.B. SBB-Logo), dreidimensionale Formen (z.B. Mercedes-Stern), Slogans (z.B. „Katzen würden Whiskas kaufen“), Kombinationen dieser Elemente, oder kurze Melodien, sogenannte Jingles (z.B. Ricola-Melodie mit Gesang). Eine Marke darf nicht beschreibend sein (z.B. „Apfel“ als Marke für Obst) und keine falschen Eigenschaften vortäuschen (z.B. „GoldArt" für lediglich vergoldete Waren).
Designs
sind die äussere Gestaltung von etwas Zweidimensionalem (Muster; z.B. Stoffmuster) oder von etwas Dreidimensionalem (Modell; z.B. Zahnbürste). Die Formgebung ist z.B. charakterisiert durch die Anordnung von Linien, Konturen, Farben oder Flächen oder durch das verwendete Material. Ein Design kann geschützt werden wenn es neu ist, sich von bestehenden Gestaltungen in wesentlichen Punkten genügend unterscheidet und weder gesetzeswidrig noch anstössiger Natur ist.
Topographien
sind dreidimensionale Strukturen von Halbleiter-Erzeugnissen (Integrierte Schaltungen bzw. Chips). Geschützt wird die Schichtenfolge der Halbleiter und nicht die elektronische Funktion des Halbleitererzeugnisses.
Herkunftsangaben
sind direkte («Bern») oder indirekte («das Matterhorn», «Wilhelm Tell») Hinweise auf die geografische Herkunft von Waren und Dienstleistungen. Herkunftsangaben geniessen ohne jede Registrierung einen allgemeinen Schutz und dürfen nur verwendet werden, wenn sie nicht täuschend sind. Auch als Bestandteil von Marken können Herkunftsangaben nur eingetragen werden, wenn sie nicht täuschend sind. Beispiel: Die Bildmarke Swiss Terroir für Mineralwasser, Bier und Alkoholika kann nur registriert werden, wenn die Produkte aus der Schweiz stammen.
Für Landwirtschaftsprodukte besteht ein besonderer Schutz: Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben von Agrarprodukten und verarbeiteten Agrarprodukten können in das Register für AOC (Appellation d’Origine Contrôlée) und IGP (Indication Géographique Protégée) eingetragen werden, welches vom Bundesamt für Landwirtschaft geführt wird.
Wettbewerbsrechte
sind Rechte, die den Betroffenen Dritten gegenüber zustehen, welche sich auf unlautere Weise einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen versuchen.